TTIP – hinter diesen vier Buchstaben verbirgt sich die "Transatlantic Trade and Investment Partnership", das geplante Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und den USA. Wirtschaftsliberale auf beiden Seiten versprechen sich von diesem Abkommen Wachstum, Jobs und Wohlstand.
Der BUND und andere Verbände sind kritisch: Sie warnen vor einer Aufweichung von Umwelt- und Verbraucherschutzstandards und einer Aushöhlung demokratischer und rechtsstaatlicher Prinzipien zugunsten multinational agierender Unternehmen.
Wir sind so frei uns sagen NEIN!
Lesen sie hier online unsere kurze Broschüre zu TTIP.
Was genau ist TTIP und worüber wird verhandelt? Attac Deutschland hat hierzu einen anschlaulichen Kurzfilm erstellt:
http://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=Ljxv-yFBPQ8
Welche Auswirkungen kann TTIP auf die Lebensmittelproduktion haben? Friends Of The Earth Europe lässt in diesem Video Fachleute zu Wort kommen:
http://www.youtube.com/watch?v=89kQX_UFE4g
Mögliche Auswirkungen von TTIP:
Fracking und TTIP
Das Freihandelsabkommen (TTIP) könnte auch für Fracking in der EU ein Türöffner sein. Mehr...
Gentechnik und TTIP
Durch TTIP könnte die Gentechnik-Gesetzgebung verändert und Gentechnik aus den USA auch in Europa eingesetzt werden. Mehr...
TTIP stoppen - Freihandel außer Kontrolle
Große Beteiligung an der Demo gegen TTIP, Fracking und Gen-Technologie
Am 8. Mai fand wegen der Sitzung der Umweltminister von Bund und Länder eine Große Demo in Konstanz statt, an der sich - trotz des Werktages - rund 600 Personen aus dem gesamten Bodenseegebiet eingefunden hatten. Beteiligt hatten sich neben dem BUND als Organisator viele verschiedene Gruppen, unter anderem ökologische Bauern, die mit 21 Traktoren angereist kamen. Auf der anschließenden Kundgebung hatte Dr. Brigitte Dahlbender nochmals deutlich gemacht, wie viele Fallen das geheim verhandelte sogenannte "Freihandelsabkommen" hat. Eine höchst gefährliche Angelegenheit ist das damit verbundene "Investitionsschutzabkommen":
Durch TTIP könnten zukünftig US-Unternehmen die Gesetze und Regelungen, die die Staaten zum Schutz ihrer Bürger erlassen, aushebeln, indem sie vor nicht-legitimierten Schiedsgerichten Schadensersatz wegen "Investitionsverhinderung" klagen. Die Pferdefüße sind:
· Die Größenordnungen dieser Klagen liegen schnell bei Hunderten von Millionen bis hin zu Milliarden Euro.
· Die Schiedsgerichte arbeiten nicht-öffentlich und unterliegen keiner gesetzliche Kontrolle; auch Rechtsmittel sind nicht möglich. Es entsteht eine "Schattenjustiz".
· Die Höhe von Schadenersatz-Forderungen kann schnell die Zahlungsfähigkeit eines Staates übersteigen; die Staaten werden erpressbar..
· Es gibt inzwischen eine Anwalts- und Investorenbranche, die für Unternehmen Klagen ausarbeiten, durchführen und finanzieren. Diese "Haie" erhalten dafür einen Anteil am Schadensersatz.
Die Konsequenz ist, dass die Regierungen sich nicht mehr trauen werden, Regelungen zum Schutz der Gesundheit, der Natur und Umwelt, Landwirtschaft u.a. zu erlassen. Damit würde die demokratische Selbstbestimmung eines Staates den egoistischen Zielen von Unternehmen geopfert.
Ein weiteres Beispiel ist im Falle einer "Harmonisierung der Regelungen " die mögliche Umkehr der Beweislast. In Deutschland müssen die Unternehmen nachweisen, dass ihre Medikamente, Pestizide oder sonstigen Stoffe ungefährlich sind. In Amerika müssen die Betroffenen beweisen, dass die verkauften Produkte gefährlich sind - was für den einfachen Bürger nicht möglich und nicht bezahlbar ist. Deshalb sind in den USA nur 11 Chemikalien verboten, bei uns aber über 1.000.
Die Konsequenz ist, dass wir uns noch stärker gegen dieses Geheimabkommen - keiner kennt den genauen Inhalt der Vereinbarungen außer den über 500 Lobbyisten der Wirtschaft - wehren müssen.
